Projekt "ICH BIN DABEI": Disskussionstreffen «Kommunalpolitik: verstehen und teilnehmen»

Am 13. Dezember 2020 fand die online-Veranstaltung zum Thema „Kommunalpolitik: verstehen und teilnehmen“ statt. Zum Gespräch haben wir einen erfahrener Kommunalpolitiker aus Berlin, Politologen und Historiker – Dr. Dmitri Stratievski – eingeladen.

Dr. Stratievski hat mit den Teilnehmer*innen darüber gesprochen, was Kommunalpolitik ist und wer ihre zentralen Akteur*innen sind. Wir haben über die Zuständigkeitsbereiche der Kommunalpolitik gesprochen sowie Prozesse des Entscheidungstreffens auf der kommunalen Ebene. Die Teilnehmenden haben viele Fragen dazu gestellt, was die zentralen Aufgaben der Kommunen sind, welche Zuständigkeitsbereiche Stadtrat und Oberbürgermeister haben, wie die Verhältnisse zwischen den Akteuren im Kommunalparlament aussehen sowie welche Möglichkeiten haben die Bürger*innen, um die politischen Entscheidungen in der Stadt zu beeinflussen. Dr. Stratievski hat aus seiner Erfahrung darüber berichtet, welche Besonderheiten politischer Partizipation und Organisation die Russischsprachigen und sie vertretenden Migrantenorganisationen in Berlin haben. Laut Dr. Stratievski ist es ganz besonders wichtig, dien zuständigen Deputaten vor Ort zu kennen und sich an ihn oder sie persönlich wenden. Dabei haben die Teilnehmer*inne ganz konkrete Fragen angesprochen wie etwa Verkehrsregulierung, Videoüberwachung, Straßenreinigung und so weiter.

Eine der zentralen Botschaften des Treffens war, dass Russischsprachige Migrant*innenorganisationen in dieser Hinsicht ein erhebliches Potenzial haben, als Bindeglied zwischen Kommunalpolitik und Migrant*innen zu agieren. Sie müssen proaktiv auf die Kommunalpolitik zugehen, um, einerseits, die Anliegen und Ideen der Russischsprachigen für die Kommunalpolitik hörbar zu machen, und, anderseits, die Kommunalpolitik und Kommunalverwaltung für den Dialog mit den Russischsprachigen vor Ort zu sensibilisieren. Dabei spielen die regelmäßigen persönlichen Kontakte mit den Kommunalpolitikern und Vertretern verschiedener Parteien eine wichtige Rolle.

Der Referent erzählte über verschiedenen Formen der Partizipation wie die Wahlen, Einwohnerfragestunden, Teilnahme als Bürgerdeputierte, Bürgerentscheid. Viele fragen stellten die Teilnehmer*innen zum Thema Integrationsrat. Außerdem interessierten sich die Teilnehmer*innen darüber, welche Möglichkeiten es für Jugendliche gibt, sich in der Kommunalpolitik zu engagieren.

Das Treffen diente als Vorbereitung für die weitere Veranstaltungen mit den einzelnen Behörden der Kommunalverwaltung.

Die Veranstaltung fand im Rahmen des Projekts „ICH BIN DABEI - Teilhabe lernen: Förderung des bürgerschaftlichen Engagements unter Russischsprachigen in Deutschland“ mit Unterstützung durch das BMI statt.

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