Das Projekt “Deine Stimme zählt!” startet

Im Jahr 2024 stehen wichtige Wahlen auf europäischer, landes- und kommunaler Ebene in Deutschland an. Eine möglichst hohe Wahlbeteiligung aller Bevölkerungsgruppen ist wichtig. Etwa 12,5 Prozent aller Wahlberechtigten in Deutschland haben eine Migrationsgeschichte. Die Wahlbeteiligung unter Menschen mit Migrationsgeschichte ist aber fast schon traditionell gering.

Mit dieser Feststellung began die Auftaktveranstaltung des Projektes “Deine Stimme zählt!”. Das Projekt wird vor zahlreichen Kommunal- Landes- und Europawahl durchgeführt, mit dem Ziel, die Wahlbeteiligung von Gruppen mit der Migrationsgeschichte zu erhöhen.

Über die Aktualität des Projektes für die Diaspora Elternvereine sprachen Frau Dr. Natalia Roesler - Vorstandsmitglied des BVRE e.V (Bundesverband russischsprachiger Eltern e. V), Frau Mehtap Çağlar– Bundesvorsitzende der FÖTED e.V (Föderation Türkischer Elternvereine in Deutschland e.V), Herr Daniel Gil Abascal – Vorstandsmitglied der Confederación (der Bund der Spanischen Elternvereine in der Bundesrepublik Deutschland e. V).

Die Podiumsdiskussion wurde der Frage “Warum sollten Wähler mit der Migrationsbiographie wählen gehen?” gewidmet. Daran nahmen folgende Redner teil: Wladimir Weinberg, Geschäftsführer BVRE e.V, Mehmet Alpbek, FÖTED-Bundesgeschäftsführer und Riesgo Alonso, Ehrenvorsitzender der Confederación. Einer der Gründe für die Passivität sind alltägliche Sorgen, die den Menschen viel nahe sind als Wahlen. Viele haben ihre in den Herkunftsländern entstandene Skepsis gegenüber den demokratischen Machtmechanismen bis heute beibehalten.

Wie kann man die Lage verbessern? Dies war das Hauptthema der Gruppenarbeit. Danach folgten kurze Ergebnisberichte aus den drei Arbeitsgruppen. Herr Dr. Deniss Hanovs, der zugleich die Diskussion moderierte, stellte fest, dass:

• EU wird immer fragiler, weil radikale Ideologien und Parteien Europa unter Druck stellen. Doch Europa ist unser gemeinsames Haus und für die Migrant*innencommunitys ist Europa der Raum der Sicherheit und Menschenrechte, der über wichtige Instrumente für die Aufrechterhaltung unserer vielfältigen Identitäten verfügt. Deshalb sollen wir an der Entwicklung und Schutz dieses Hauses aktiv teilnehmen.
• Viele communitys haben unterscheidliche Formen der Skepsis und Entfremdung von der Idee der europäischen Integration und Entscheidungen “ aus dem weit entfernten Brüssel”. Diese Skepsis muss überwunden werden, indem man direkt mit den Wählern arbeitet. Wahlkämpfe finden nicht off-line, sondern überwiegend im Netz statt. Dort müssen Verbände aktiver werden und für die eurpopäische Idee aktiver plädieren.
• Es bestehen diverse Wahlgruppen unter den Wählern mit der Migrationsgeschichte, deshalb sind auch ihre Ziele und Erfahrungen unterschiedlich. Deshalb soll man die Kompetenzen von Wählerngruppen zielgerichtet stärken.

Unser Projekt beginnt mit der Schulung von Vertretern der ausgewählten Vereine, die sich um die Partizipation beworben haben. Seitens des BVRE nehmen folgende Vereine an der Schulung teil: Integration Bildung internationale Kultur e.V(I.B.I.K. e.V.) Integration Bildung internationale Kultur e.V, Günter-Feldmann-Zentrum e.V., WESNA e.V., Deutsch-Russische Hilfswerk zur Heiligen Alexandra e.V., Brücken e.V., Club Dialog e.V., Wasilissa e.V., Integration-Kulturzentrum e.V. im Kreis Mettmann, Ausländerrat Dresden e.V., Internationales Bildungshaus Nürnberg, Das Kinder- und Elternzentrum „Kolibri“ e.V. Nach dem Abschluss der Schulung werden die Teilnehmenden lokale Bildungsmaßnahmen vor Ort für potentielle Wählergruppen durchführen.

Das Projekt “Deine Stimme zählt!” Wird durch Bundeszentrale für politische Bildung gefördert (bpb).